Russland kann entweder in eigenem Namen entschieden „eskalieren, um zu deeskalieren“, um den Konflikt schnellstmöglich und unter möglichst vielen seiner Bedingungen zu beenden, oder aber diesen jetzigen „Abnutzungskrieg“ unter enormem Risiko für sich selbst wie gewohnt weiterführen oder den Konflikt auf unbestimmte Zeit einzufrieren versuchen.
Von Andrew Korybko
Lawrow räumte in der vergangenen Woche bei einer Gesprächsrunde verlegen ein: „Ich will gar nicht erst vermuten, dass Alaska – ähnlich wie die Aktionen der Westeuropäer – lediglich dazu diente, dem Kiewer Regime Zeit zur Wiederbewaffnung zu verschaffen. Ich will gar nicht daran denken. Aber in Wirklichkeit ist es so gekommen, wie es gekommen ist.“ Dies geschah nun dreieinhalb Jahre, nachdem die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Dezember 2022 erstmals eingeräumt hatte , dass die Minsker Abkommen lediglich ein Vorwand waren, um Kiew Zeit zur weiteren Bewaffnung zu verschaffen.
Putin antwortete damals einen Monat später bekanntlich: „Wir haben lange durchgehalten, lange versucht, eine Einigung zu erzielen. Aber wie sich jetzt herausstellt, wurden wir einfach an der Nase herumgeführt, getäuscht. Und das ist nicht das erste Mal.“ Da er Russlands strategische Prognostiker im Sommer 2022 in einer Rede im Hauptquartier des russischen Auslandsgeheimdienstes vor „Wunschdenken“ gewarnt hatte, ging man unter den „prorussischen Nicht-Russen“ allgemein davon aus, dass er nicht noch einmal auf eine derartige List hereinfallen würde.
Und siehe da, genau das geschah, nachdem Trump das Abkommen mit dem bombastischen Titel „Spirit of Anchorage“ gebrochen hatte. Ein Kommentator sah dieses Abkommen als Trumps Zusage, Selenskij zum Rückzug aus dem Donbass zu zwingen, im Gegenzug für Putins Waffenstillstandserklärung. Ob Trump Putin täuschen wollte oder ob er sich im Nachhinein zu sehr in der Planung von Maduros Gefangennahme und dem Dritten Golfkrieg verirrte , bleibt Spekulation . Das Ergebnis bleibt jedoch dasselbe: Auch Trump hielt wiederum nicht sein Versprechen gegenüber Putin.
Trump versucht nun unverhohlen, durch einen „ Abnutzungskrieg “ die Lage zu „ eskalieren, um sie anschließend zu deeskalieren “, da er Russlands Schwäche aufgrund des neu errichteten „Cordon sanitaire“ spürt. Er glaubt daher, durch die Stärkung der ukrainischen Angriffsfähigkeit, durch das Verhängen weiterer Sanktionen und das Schüren von Unruhen Zugeständnisse erzwingen zu können . Das Wall Street Journal berichtete bereits im vergangenen Herbst freimütig über diese dreiphasige Strategie, sodass Russland vermutlich davon Kenntnis hatte, aber dennoch die Hoffnung gehegt wurde, dass Trump sein Abkommen mit Putin umsetzen würde.
Dieses Wunschdenken ist nun zunichte gemacht worden, nachdem Trump die gemeinsame Erklärung der G7 unterzeichnet hat, in der mehr Waffenlieferungen an die Ukraine und weitere Sanktionen gegen Russland gefordert werden. Zuvor war berichtet worden, dass er Selenskij aufgefordert hatte, noch „mutiger“ gegen Russland vorzugehen, nachdem er von dessen jüngsten, von den USA unterstützten strategischen Angriffen beeindruckt wurde. Sicherlich hatte man in Russland schon vorher gemerkt, dass da etwas nicht stimmte, nachdem Putins enger Berater Juri Uschakow im vergangenen Monat die Existenz der „Spirit of Anchorage“ herunterspielte. Nun steht aber außer Frage, dass dieser „Spirit“ nicht mehr existiert.
Da es keine realistische Hoffnung mehr gibt, dass Trump seinerseits Selenskij durch das Abschneiden von Waffenlieferungen, Finanzmitteln und Geheimdienstinformationen für die Ukraine zum Rückzug aus dem Donbass zwingen wird – selbst nicht im Austausch für eine ressourcenorientierte strategische Partnerschaft mit Russland –, bleiben Russland nur drei Optionen. Es kann entweder in eigener Sache entschieden auf Eskalation und Deeskalation setzen, um den Konflikt schnellstmöglich und zu möglichst vielen seiner Bedingungen zu beenden. Oder aber es kann diesen neuen Abnutzungskrieg unter enormem Risiko für sich selbst fortsetzen oder versuchen, auf unbestimmte Zeit den Konflikt einzufrieren.
Sofern Trump nicht mit seiner Äußerung zur „Eskalation mit anschließender Deeskalation“ blufft und seinen Teil des „Geistes von Anchorage“ doch noch abrupt umsetzt – was nach den jüngsten Ereignissen unwahrscheinlich ist –, würde dies bedeuten, dass das vergangene Jahr seit dem Gipfeltreffen nichts gebracht hat – außer einer Lockerung der russischen Verteidigungshaltung. Selbst wenn sie sich auf solche Gegenleistung geeinigt hätten, hätte Russland das Tempo vermutlich besser beibehalten sollen. Nun, da der „Geist“ von Anchorage gänzlich diskreditiert ist, hat Russland Grund genug, alles zu verschärfen. Und doch bleibt noch unklar, ob Putin dies tun wird.
Übersetzt aus dem Englischen