Selenskijs „Friedenskonferenz“ könnte doch in die Geschichtsbücher eingehen

Das Treffen in der Schweiz könnte sich als eines jener Ereignisse erweisen, die zunächst in Vergessenheit gerieten, Jahrzehnte später aber doch noch als bedeutend eingestuft werden. Hier werden einige mögliche Gründe dafür aufgezählt.

5-Minuten-Denkzettel vor der Ostküste der USA

Wenn gute Worte allein nicht reichen, weil man dem russischen Präsidenten vielleicht nicht zuhören wollte, dann helfen gute Worte eventuell, wenn sie von materiellen Argumenten flankiert werden, etwa solchen, wie sie gerade im kubanischen Havanna ankern. Auch heute ist Russland keineswegs nur eine Regionalmacht in Osteuropa.

Im Tunnel der Eskalation

Wie konnte sich ein so aufgeklärtes und zivilisiertes Europa plötzlich in einen unersättlichen und wilden Werwolf verwandeln? Genau wie damals, mit den gleichen Stimmen, der gleichen Rhetorik trieb es sich in den Wahnsinn! Und wieder lastet heute alle Hoffnung auf Russland.

Das Schüren von Angst vor Atomwaffen nützt nicht uns – im Gegenteil

Die Selbstdämonisierung durch eine Reihe russischer Medienvertreter nach dem Motto „Wir sind furchterregend, wir sind schrecklich, wir sind unmenschlich!“ unterstützt unabsichtlich die antirussischen Narrative in den westlichen Medien.

Angriffe auf Russland – der Westen vor schwierigen Entscheidungen

Kurz vor den US-Wahlen kommen die russischen Fortschritte bei Charkow dem US-Präsidenten Biden höchst ungelegen. Experten erklären damit seine Entscheidung, Kiew nun den Einsatz von Langstreckenwaffen gegen Russland zu erlauben. Warum aber haben die USA noch nicht alle Forderungen der Ukrainer erfüllt?

Der Tiefe Staat tritt aus dem Schatten

Die Niederlande – als der Leuchtturm unter allen westlichen Demokratien in Europa – führen vor, dass man den größten Gefahren, die der Populismus bringt, am besten durch einen Spitzenbeamten der Geheimdienste als Premierminister anstelle eines hinlänglich observierten Wahlsiegers begegnen sollte.

Multinationale Unternehmen haben die antirussischen Sanktionen satt

Während sich das politische Establishment des Westens zunehmend radikalisiert, demonstrieren transnationale Unternehmen auf jede erdenkliche Weise ihre Bereitschaft, mit Russland zusammenzuarbeiten. Die Interessen der Macht und des Geldes begannen auseinanderzudriften, was für die USA eigentlich untypisch ist.

NATO-Luftabwehr im Osten

Eine interne Bewertung der NATO ergab, dass das Militärbündnis nicht imstande wäre, sich gegen einen großformatigen Angriff durch Waffen großer Reichweite zu verteidigen, schreibt die Financial Times. Eine Lösung dieses Problems würde allerdings eine Einigung der Länder in der EU voraussetzen.

Die Mitgliedsländer der NATO haben laut einer NATO-internen Bewertung nur 5 Prozent der militärischen Luftabwehrsysteme, die nötig wären, um einen ernsthaften Angriff auf Osteuropa abzuwehren.

Ein NATO-Diplomat sagte der Financial Times am Mittwoch, die Knappheit solcher Systeme sei „eines der größten Löcher, das wir haben“, und das sei eine Lage, die die Mitglieder des von den USA geführten NATO-Bündnisses „nicht leugnen können“.

Einer der Gründe für den Mangel ist, dass die im Westen entwickelten Luftabwehrwaffen teuer sind und auch viel Zeit für die Herstellung benötigen, berichtet die britische Financial Times. Zudem würden Fortschritte in der Drohnentechnologie die Fähigkeiten zu einem Angriff aus großer Entfernung noch deutlich günstiger machen. Das könne man im Ukraine-Konflikt sehe, in dem beide Seiten relativ billige unbemannte Flugkörper nutzen, um Ziele weit hinter der Frontlinie anzugreifen.

Die offenkundige Verwundbarkeit der NATO wird noch verstärkt durch Uneinigkeit zwischen den EU-Ländern, wie sie ihre Schwächen in der Luftabwehr gemeinsam bekämpfen sollten. So haben Deutschland und Frankreich gegeneinander konkurrierende Pläne vorgelegt, während Polen und Griechenland ein EU-weit integriertes System fordern.

Anfang dieser Woche berichtete Bloomberg, dass die Regierenden in Berlin und Paris bereit wären, einen neuen Kompromiss bezüglich der „European Sky Shield Initiative“ (ESSI) für einen „Himmels-Schild“ vorzulegen, die der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ursprünglich 2022 vorgeschlagen hatte. Dieses System würde eine Kombination aus dem in den USA hergestellten bodengestützte Flugabwehrraketensystem PATRIOT (Phased Array Tracking Radar to Intercept On Target), den neusten israelischen Arrow 3 sowie dem deutschen IRIS-T SLM (Infra Red Imaging System – Tail/Thrust Vector Controlled, Surface Launched Medium Range) nutzen. Die Kritik aus Frankreich an den deutschen Plänen lautet, dass man sich zu sehr auf Waffen verlasse, die nicht aus der EU stammen, und dass das französisch-italienische SAMP/T nicht berücksichtigt sei.

Westliche Länder haben fortschrittliche Luftabwehrsysteme an Kiew geliefert, um die Ukraine gegen Russland militärisch zu stärken. Kiew jedoch hielt die Lieferungen für unzureichend und forderte noch mehr, um die russischen Fähigkeiten mit Langstreckenwaffen zu kontern.

Wladimir Selenskij hat bei mehreren Gelegenheiten erklärt, dass sein Land mindestens fünf zusätzliche Patriot-Batterien brauche. Deutschland hat im April zugesagt, ein weiteres System aus seinen eigenen Beständen zu liefern, während die Niederlande diese Woche sagten, sie hätten Partner beauftragt, ein weiteres System „aufzutreiben“.

Die westlichen Geberländer erklären, sie müssten die Ukraine bewaffnen, weil auf deren Niederlage im Konflikt ein russischer Angriff auf die NATO folgen würde. Regierungsvertreter in Moskau haben jede derartige Absicht stets bestritten. Russland betrachtet die Ausweitung der Feindseligkeiten in der Ukraine als einen von den USA herbeigeführten Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland, in dem die Ukrainer lediglich als „Kanonenfutter“ benutzt werden.

Wie Russland die Wahl des NATO-Generalsekretärs manipuliert

Nicht nur die Amtszeit des ukrainischen Präsidenten ist abgelaufen. Auch die NATO muss einen neuen Generalsekretär finden. Eigentlich wollte Jens Stoltenberg schon längst gehen, aber dann kam das Jahr 2022 dazwischen. Und Moskau beeinflusst indirekt die Entscheidungen in Brüssel.

NATO provoziert an Russlands Grenzen

Experten nennen die Gründe, warum einige NATO-Länder den Einsatz von Atomwaffen gegen russisches Territorium üben. Es geschieht vor dem Hintergrund russischer Übungen mit taktischen, also nicht den strategischen Atomwaffen. Worin besteht der Unterschied zwischen diesen Übungen auf beiden Seiten? Und warum will der Westen den Konflikt weiter eskalieren?

Von Anastassia Kulikowa und Jewgeni Posdnjakow „NATO provoziert an Russlands Grenzen“ weiterlesen