Kategorie: Zur Person

Auf die Freilassung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange haben wir alle lange gewartet und kaum mehr zu hoffen gewagt. Jetzt kommt sie doch so plötzlich, dass man nicht umhin kommt, sich zu fragen, was das US-Imperium damit bezweckt.

Die Amtszeit des Komikers Wladimir Selenskij als Präsident der Ukraine ist abgelaufen. Statt ein neues Staatsoberhaupt wählen zu lassen, usurpierte er mit westlicher Hilfe einfach die Macht. Selbst wenn Moskau mit ihm einen Frieden unterzeichnen würde, gibt es keine Garantie, dass sein legitimer Nachfolger diesen einhalten wird.

Die eigentlich bis zum 31. März durchzuführenden ukrainischen Präsidentschaftswahlen fanden nicht statt. Damit wird Wladimir Selenskijs Legitimität nun infrage gestellt, was die USA, die EU und Russland im jeweils eigenen Interesse ausnutzen könnten.

Ferdinand Marcos Junior, derzeitiger Präsident der Philippinen, ist ein krasser Kontrast zu seinem Vorgänger Rodrigo Duterte. Außerdem scheint es, dass Washington etwas in Händen hat, um ihn erpressen zu können.

In Ungarn kam es zu Massenprotesten, auf denen Viktor Orbán zum Rücktritt aufgefordert wurde. Zuvor kam es auch in der Slowakei zu großen Straßenprotesten gegen die Regierung des neuen Ministerpräsidenten Fico. Beide Länder gelten als wichtigste Opposition gegen den Willen der EU-Kommission in Brüssel. Wem nützt es, in diesen Ländern Unzufriedenheit zu schüren?

Während viele nichtrussische Russlandfreunde den frühzeitigen Tod von Nawalny feierten, wäre es im Nachhinein für die objektiven nationalen Interessen Russlands wohl besser gewesen, wenn er am Leben geblieben und ausgetauscht worden wäre.

Inzwischen ist es offiziell bestätigt: Der Brigadegeneral Frank Gräfe der deutschen Luftwaffe habe sich „nicht an das vorgeschriebene sichere Einwahlverfahren gehalten“. Doch wer hat dadurch bei ihm in einem Hotel in Singapur mitgehört? Für die russischen Geheimdienste könnte dies womöglich zu umständlich sein, aber sicherlich nicht für die US-Geheimdienste.

Die EU setzt in aller Regel auf solche Kandidaten als Kommissionspräsidenten, die erstens undurchsichtig und zweitens inkompetent sind. Ursula von der Leyen gilt in mancherlei Hinsicht als ein weiblicher Klon des US-Präsidenten Joe Biden. Daher war es wohl auch Bidens Entscheidung, eine Verlängerung ihrer Amtszeit zu ermöglichen.

Die Staatssekretärin für politische Angelegenheiten im US-Außenministerium Victoria Nuland erklärte, Russland entspreche nicht dem Bild, das man im US-Außenministerium sehen wollte. Ihre Äußerungen fielen zeitlich mit der Forderung der G7 zusammen, eingefrorene russische Vermögenswerte zur Unterstützung der Ukraine zu verwenden. In welcher Beziehung stehen diese Äußerungen und warum ist Nulands Eingeständnis für Russland eher positiv?