Deutschlands Stützpunkt in Litauen erschwert tatsächlich ein bedeutendes Abkommen zwischen Russland und den USA zur europäischen Sicherheit, denn ohne die Zustimmung Deutschlands ist eine Rückkehr zur NATO-Russland-Grundakte von 1997 nicht mehr möglich. Die Bundesrepublik Deutschland hat gerade ihren ersten permanenten Militärstützpunkt im Ausland seit dem Zweiten Weltkrieg eröffnet, mitten im derzeit laufenden Machtkampf zwischen Deutschland, Frankreich und Polen um die Führung im Nachkriegs-Europa. Die Lage im Südosten Litauens, nahe der belarussischen Grenze und in der Nähe der russischen Region Kaliningrad, verschafft Deutschland dabei allerdings einen überproportionalen Einfluss auf die Gestaltung einer erhofften zukünftigen europäischen Sicherheitsarchitektur. Denn Deutschland ist nun ein direkter Akteur in der Sicherheit Mittel- und Osteuropas (MOE).
Von Andrew Korybko „Kann Deutschland ein Abkommen zwischen USA und Russland verhindern?“ weiterlesen
Kategorie: Zeitgeschehen
Putsch von oben
Gregor Gysi kennt keine Parteien mehr. „Zunächst einmal müssen wir uns – von der CSU bis zur Linken, aber auch mit Gewerkschaften, Kirchen, Unternehmerverbänden, Künstlern und Wissenschaftlern – darauf verständigen, dass wir unsere Grundfesten von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit gemeinsam verteidigen“, führte er vor kurzem im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ aus.
Von Vincent Cziesla „Putsch von oben“ weiterlesen
Dylan ist kein Baggerfahrer
Gundermann sei der Bruce Springsteen des Ostens. Man muss es genau umgekehrt sagen: Bruce Springsteen ist der Gundermann des Westens, kann aber keinen Bagger fahren!
Von Klaus-Detlef Haas
zur Würdigung von Gerhard Gundermann anlässlich seines 70. Geburtstages „Dylan ist kein Baggerfahrer“ weiterlesen
MAGA – Trumps Vision und Chinas Realität
Die MAGA-Vision hat nicht zuletzt einen von Trump unerwarteten Effekt auf die Beziehungen zwischen den USA und der Volksrepublik China. Sie wird sich als eine verwirrter Versuch einer „neuen“ Strategie erweisen, die schwindende Vormachtstellung der USA in der Welt mit veralteten Mitteln wiederherzustellen.
Von Laura Ruggeri
Selenskij brüskiert Trump und Vance
Selenskij geriet in Rage, als ihm klar wurde, dass die Trump-Administration ihn zu einem Frieden mit Putin zwingen will und sich nicht dazu missbrauchen lässt, den Konflikt nach der Unterzeichnung eines Abkommens über Seltenee Erden zu verlängern oder gar zu eskalieren, wie er es wohl irgendwie erwartet hatte.
Von Andrew Korybko „Selenskij brüskiert Trump und Vance“ weiterlesen
Wird Deutschland etwa „unabhängig“ von den USA?
Deutschland wird „unabhängig“ von den USA? – leichter gesagt als getan! Die USA könnten eventuell mitmachen, um den Niedergang der „friedlichen“ Hegemonie Deutschlands über den monolithischen Block zugunsten einer „multipolaren EU“ zu beschleunigen – unter Führung eines Verbundes aus Polen, Frankreich, Italien und eventuell weiteren Ländern.
Von Andrew Korybko
„Wird Deutschland etwa „unabhängig“ von den USA?“ weiterlesen
Ein anderer Nachruf für Horst Köhler
Anstelle eines Nachrufs von mir hier nur eine treffende Erinnerung von Otto Köhler an Horst Köhler:
Auch Scheinheilige halten sich nicht bei jedem Verstorbenen an das ungeschriebene Gesetz, über gerade Verstorbene nur noch Gutes zu berichten. Warum auch? Bundespräsidenten sind keine Heiligen. Und der gerade erst Verstorbene ist ganz besonders als unheilig zu betrachten.
Von Felix Duček „Ein anderer Nachruf für Horst Köhler“ weiterlesen
Wer treibt Deutsche in den Krieg?
Heute ist der zweite Jahrestag eines denkwürdigen, seltenen und daher von den sogenannten „demokratischen“ Parteien wütend angefeindeten Kommentars in einem der öffentlich-rechtlichen Sender in diesem Land, am 19. Januar 2023 von der mutigen Journalistin Rommy Arndt beim MDR vorgetragen und ausgestrahlt.
Von Felix Duček
Von Felix Duček
Wider den Schlaf der Vernunft
Daniela Dahn kritisiert in „Der Schlaf der Vernunft. Über Kriegsklima, Nazis und Fakes“ die Wurzeln der Krise des Neoliberalismus und benennt ideologische, juristische und politische Auswüchse.
Eine Rezension von Frank Havemann „Wider den Schlaf der Vernunft“ weiterlesen
Surabischwili findet politische Heimat – in USA
Es sorgte für einiges Aufsehen, dass in Georgien – entgegen allen demokratischen Gepflogenheiten – eine abgewählte Politikerin wochenlang ihren früheren Amtssitz nicht räumen wollte. Salome Surabischwili hatte sich im Präsidentenpalast in der georgischen Hauptstadt Tbilissi verschanzt und versuchte, von dort aus auch weiterhin oppositionelle Georgier zu Protesten gegen die neuen politischen Mehrheitsverhältnisse anzustacheln. Nun kommt sie flugs in den USA zu den ihr gebührenden „Ehren“.
Von Felix Duček „Surabischwili findet politische Heimat – in USA“ weiterlesen
