Von Andrew Korybko
Trumps neuer dreigleisiger Ansatz umfasst:
1. die schnelle Lieferung von bis zu 17 Patriot-Raketensystemen an die Ukraine,
2. weitere Waffenverkäufe an NATO-Staaten, die diese wiederum an die Ukraine liefern und
3. bis zu 100-prozentige Sekundärsanktionen gegen Russlands Handelspartner, falls innerhalb von 50 Tagen kein Friedensabkommen zustande kommt.
In der Reihenfolge ihrer Erwähnung zielen die einzelnen Schritte darauf ab: Erstens soll die ukrainische Luftabwehr gestärkt werden, um Russlands kontinuierliche Bodengewinne zu verlangsamen, um zweitens der Ukraine zu helfen, Teile ihres verlorenen Territoriums zurückzuerobern. Und drittens sollen China und Indien gezwungen werden, Russland zu einem Waffenstillstand zu drängen. Die ersten beiden Ziele sind selbsterklärend, wobei das zweite Ziel bereits angesichts des Scheiterns der deutlich schwerer bewaffneten Gegenoffensive der Ukraine im Sommer 2023 heute unrealistisch ist, während das dritte einer weiteren Erläuterung bedarf.
Chinas und Indiens umfangreiche Importe von russischem Öl zu reduzierten Preisen dienten als wichtige Ventile gegen den westlichen Sanktionsdruck, indem sie zur Stabilisierung des Rubels und damit der russischen Wirtschaft insgesamt beitrugen. Obwohl diese Importe auch ihren eigenen Volkswirtschaften zugutekommen, setzt Trump darauf, dass die Länder dies zumindest einschränken werden, um die von ihm angedrohten 100-prozentigen Sekundärsanktionen zu vermeiden. Für die Europäer und Türken, die ebenfalls russische Ressourcen kaufen, könnte er unter dem Vorwand einer Bewaffnung der Ukraine eine Ausnahme machen.
Indem er sich auf die beiden größten Energieimporteure Russlands konzentriert, versucht Trump, die Haushaltseinnahmen des Kremls aus diesen Verkäufen deutlich zu reduzieren und gleichzeitig weiter Spannungen zu säen innerhalb des Kerns dieser drei „RIC“-Staaten wie auch der BRICS-Staaten und der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). Er geht davon aus, dass zumindest China oder Indien seinen Verpflichtungen zumindest teilweise nachkommen werden. Er rechnet damit, dass ihre Führer – die seit Jahren eng mit Putin befreundet sind – versuchen werden, diesen vor Ablauf der von Trump gestellten Frist zu dem vom Westen gewünschten Waffenstillstand zu drängen. Ob ihnen dies gelingen würde, ist jedoch ungewiss.
Trump droht sich in jedem Fall in ein Dilemma zu bringen, das er sich selbst geschaffen hat, wenn einer der beiden Staaten seiner Forderung, den Handel mit Russland einzustellen, nicht oder nur teilweise nachkommt. Entweder müsste er die Verhängung der angedrohten 100-prozentigen Sekundärsanktionen auf alle ihre Importe verschieben, das Ausmaß absenken oder den Umfang so reduzieren, dass er nur noch für ihre Unternehmen gilt, die noch mit Russland Handel treiben. Andernfalls könnte es zu schweren Rückschlägen kommen, insbesondere wenn China sich nicht vollständig an die Sanktionen hält.
Trumps vorläufiges Handelsabkommen mit der Volksrepublik China, das er Anfang Mai als „totalen Neustart“ der Beziehungen bezeichnete, könnte scheitern und damit die Preise für die US-Bürger allgemein in die Höhe treiben. Auch die laufenden Handelsgespräche mit Indien könnten scheitern, was eine Möglichkeit für die Fortsetzung der beginnenden chinesisch-indischen Annäherung schaffen könnte, deren Existenz der Spitzendiplomat am Montag vorsichtig bestätigte.
Jeder Rückschlag, geschweige denn beide gleichzeitig, könnte den Interessen der USA erheblich schaden. Trumps Versuch, den schmalen Grat zu bewältigen, ist daher nicht nur ungeschickt, sondern könnte auch katastrophal nach hinten losgehen, was die Frage nach seinen Gründen aufwirft, so vorzugehen. Offenbar wurde er in die Irre geführt und glaubte, Putin würde im Gegenzug für eine ressourcenzentrierte strategische Partnerschaft der USA mit Russland einem Waffenstillstand zustimmen, obwohl damit die grundlegenden sicherheitsrelevanten Ursachen des Konflikts nicht gelöst wären. Als Putin ablehnte, nahm Trump dies persönlich und glaubte, Putin wolle ihn austricksen. Dies führte dazu, dass Trumps Berater ihn zu dieser Eskalation als Rache manipulieren konnten.