Wird Deutschland etwa „unabhängig“ von den USA?

Friedrich Merz, wahrscheinlich Deutschlands nächster Bundeskanzler, erklärte am Sonntag nach der Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse der vorgezogenen Wahlen, dass er Deutschland dabei helfen wolle, die „Unabhängigkeit“ von den USA zu erlangen. Das ist eine unerwartet dramatische Äußerung, die vor wenigen Monaten kaum jemand von einem deutschen Staatschef hätte vorhersehen können. Aber sie zeigt, wie grundlegend Trump 2.0 die internationalen Beziehungen revolutioniert. Hier sei zitiert, was er in einer im Fernsehen übertragenen Gesprächsrunde über seine außenpolitischen Pläne sagte:

„Die Interventionen aus Washington, die waren nicht weniger dramatisch und drastisch und letztendlich unverschämt wie die Interventionen, die wir aus Moskau gesehen haben. So, wir stehen hier von zwei Seiten so massiv unter Druck, dass meine absolute Priorität jetzt wirklich ist, Einigkeit in Europa herzustellen. …

Für mich wird absolute Priorität haben, so schnell wie möglich Europa so zu stärken, dass wir Schritt für Schritt auch wirklich Unabhängigkeit erreichen von den USA.

Ich hätte nicht geglaubt, dass ich so etwas mal in einer Fernsehsendung sagen muss. Aber spätestens nach den Äußerungen aus der letzten Woche von Donald Trump ist klar, dass den Amerikanern – jedenfalls diesem Teil der Amerikaner dieser Regierung – das Schicksal Europas weitgehend gleichgültig ist.“

Das ist aus mehreren Gründen leichter gesagt als getan. Zunächst einmal beherbergt Deutschland rund 50.000 US-Soldaten in fünf Armeegarnisonen und zwei Basen der US Air Force. Die USA haben im vergangenen Jahr sogar China als Deutschlands bisher wichtigsten Handelspartner abgelöst. Darüber hinaus wurden die USA im vergangenen Jahr auch Deutschlands größter LNG-Lieferant, der im vergangenen Dezember rund 9 Prozent des gesamten deutschen Gasverbrauchs deckte. Diese drei Faktoren machen es für Deutschland schwierig, „unabhängig“ von den USA zu werden. Allerdings könnten die USA zugunsten ihrer eigenen Ziele eventuell dabei mitmachen.

Viele der in Deutschland stationierten Truppen könnten etwa nach Asien verlegt werden, um China einzudämmen, oder nach Polen, wo man seit längerem versucht, Deutschland als wichtigsten Verbündeten der USA in Europa zu ersetzen. Laienhafte Beobachter könnten solche Ergebnisse dann als Erfolge der militärischen Aspekte der künftigen Politik von Merz interpretieren. Allerdings wären für die lokalen Gemeinden, aus denen viele Menschen auf diesen US-Stützpunkten beschäftigt sind und sonstige Aufträge der US-Truppen erhalten, ein Abzug mit enormen wirtschaftlichen Einbußen verbunden. Diese Befürchtung führt uns zum gerellen Aspekt des wirtschaftlichen Einflusses der USA auf Deutschland.

Während manche glauben, dass Trumps angedrohte Zölle strategische Möglichkeiten für China schaffen könnten, arbeitet die EU derzeit tatsächlich mit den USA zusammen, um zu verhindern, dass chinesische „Überkapazitäten“ bei Stahl und anderen Produkten Europa überschwemmen, während sie angesichts von Trumps neuen Zöllen für eigene Exporte verzweifelt nach neuen Märkten suchen. Mit anderen Worten: Trumps Zölle haben bisher einen Dominoeffekt ausgelöst, bei dem China versucht, neu verzollte Produkte in die EU umzuleiten, die ihrerseits erwägt, diese Produkte nun ebenfalls höher zu verzollen. Dies kommt wiederum den USA zugute.

Und schließlich bestünde die einzig realistische Möglichkeit für Deutschland, im so wichtigen Energiebereich von den USA die [in Bezug auf Russland jüngst so oft beschworene – Anm.d.Red.] „Unabhängigkeit“ zu erlangen, darin, die EU dazu zu bewegen, ihre antirussischen Sanktionen aufzuheben und wieder Erdgas aus Russland zu importieren. Doch dem stehen in der EU die baltischen Staaten und Polen eisern im Weg. Und nicht allein dem, denn der einzige Grund für den jüngsten transatlantischen Streit ist zweifellos Trumps vergleichsweise sanftere Haltung gegenüber Russland – statt dass er härter gegen Russland vorgehen würde als sie. Es würde daher ihrer Logik vollkommen widersprechen, plötzlich die eigenen Sanktionen gegen Russland aufzuheben.

Dennoch haben die letzten drei Jahre bewiesen, dass [das offizielle] Deutschland bereit ist, seine objektiven nationalen Interessen zugunsten ideologischer Ziele zu opfern. Im jüngsten Kontext handelt es sich dabei um die Äußerung des Unmuts gegenüber Trump wegen dessen Politikwechsel gegenüber Russland (und in geringerem Maße über die gesellschaftlichen Zustände in Deutschland). Dementsprechend könnte Deutschland versuchen, die Versprechungen von Merz, „Unabhängigkeit“ von den USA zu erlangen, mit den zuvor genannten Mitteln wahrzumachen, obwohl solche Schritte, wie bereits erläutert, kontraproduktiv sein könnten.

Dennoch könnten die USA mitmachen und dies als Vorwand nutzen, um die meisten ihrer Truppen in Deutschland teils nach Asien oder auch Polen zu verlegen. Dies könnte parallel zu gezielten Sanktionen gegen Deutschland und der Beschränkung der LNG-Lieferungen erfolgen, von denen rund ein Zehntel der Industrie des Landes abhängt. Die Auswirkungen könnten kombiniert wirtschaftlich verheerend genug sein, um wiederum Neuwahlen herbeizuführen oder zumindest den Niedergang der „friedlichen“ [wirtschaftlichen] Hegemonie Deutschlands über den EU-Block zugunsten einer „multipolaren EU“ zu beschleunigen.

Mit diesem Konzept ist die Diversifizierung der früheren Macht Deutschlands zugunsten eines Verbundes aus Polen, Frankreich, Italien und anderen Ländern gemeint, die alle bereits bilateral für die USA eine strategische Bedeutung haben, wie etwa für die Kontrolle Mitteleuropas, die Verwaltung afrikanischer Angelegenheiten und die Überwachung des Mittelmeers. Es würde auf dem Weg dorthin einige Kollateralschäden und Wendungen geben, aber die Prozesse, die die USA als Reaktion auf das künftige politische Handeln von Merz in Gang setzen könnten, könnten die EU für immer verändern – und zwar wiederum zum Nachteil Deutschlands.

Übersetzt aus dem Englischen