rb 4: Fünf gegen Eine

Deckblatt Rote Blätter 4 Fünf gegen Eine: Abrüstung, Russland, Frieden im Wahlkampf
Das Heft „rote blätter 4: Fünf gegen Eine“ ist in Zeiten des Bundestagswahlkampfes im Jahr 2017 entstanden. Die Verfasser Wolfgang Gehrcke, Christiane Reymann und Siegfried Ransch waren geleitet von dem Bemühen, die außenpolitischen Positionen der Partei Die Linke und insbesondere zu den Fragen in Bezug auf Abrüstung, Russland und Frieden im Kampf um die Wählergunst authentisch darzustellen und den Positionen anderer Parteien vergleichend gegenüberzustellen.

Die Autoren entgegnen dem landläufigen Argument, mit Außenpolitik sei kein Wahlkampf zu gewinnen, dass es so nicht stimmt. Willy Brandt hatte mit der Neuen Ostpolitik entscheidende Siege errungen, ebenso Gerhard Schröder mit seinem Versprechen als Bundeskanzler, keine deutschen Soldaten in den Irakkrieg zu schicken.

Auch im Bundestagswahlkampf 2017 war bereits so eng wie selten zuvor deutsche „Außenpolitik“ mit Herausforderungen der Innen- und der Sozialpolitik in Deutschland verknüpft.

Auch in diesem Wahlkampf wurden bereits erbitterte Diskussionen über eine fortwährende Steigerung der Rüstungsausgaben geführt, insbesondere angesichts der damals noch umstrittenen und nicht erfüllten NATO-Vorgabe, möglichst früher als später in jedem Mitgliedsland mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben. Und schon damals war nüchternen Analysten klar, dass diese Abermilliarden schon an allen Ecken und Enden dem Wohl der Gesellschaft fehlen werden, etwa im Wohnungsbau, der Erhaltung der Infrastruktur, für die Bildung und im Gesundheitswesen.

Gleichermaßen kontrovers wurde die künftige Gestaltung des Verhältnisses Deutschlands zu den USA diskutiert. Soll die deutsche Regierungspolitik weiter das nachvollziehen, was aus Washington, D.C. über den Atlantik herüberschwappt – von Massenbespitzelung der eigenen Bevölkerung bis zu großmannsüchtigem Politikstil gegenüber Nachbarn und Partnern?

Im Übrigen galt damals noch, dass man mit dem Eintreten für gute Nachbarschaft zu Russland durchaus Wahlen gewinnen kann, weil eine Mehrheit in der Bevölkerung begreift, dass es dabei schließlich um Frieden, Stabilität und Sicherheit in Europa geht.

Die Partei Die Linke hatte sich 2017 noch ein klares und unverwechselbares friedenspolitisches Profil erarbeitet – nicht zuletzt auch gemeinsam mit der Friedensbewegung und der Friedensforschung, was eine große Stütze im Wahlkampf war. Das belegen – beide im Heft abgedruckt – nicht zuletzt der Antrag vom Juni 2017 der Linksfraktion im Bundestag „Abrüstung jetzt und hier beginnen“ und dessen Begründunge durch Wolfgang Gehrcke mit seiner letzten Rede als Bundestagsabgeordneter.

In diesem Sinne stellt heute diese Broschüre einen historischen Vergleich der friedenspolitischen Positionen der Partei Die Linke zu den damaligen Wahlprogrammen der FDP und der AfD sowie der bereits zuvor im Bundestag vertretenen Parteien dar.

Die Broschüre hat 44 Seiten und wurde auf der Website von Wolfgang Gehrcke am 16. August 2017 unter dem Hyperlink „rote blätter 4: Fünf gegen Eine“ vorgestellt. Dort steht auch der folgende Link für den Download dieser DIN-A5-Broschüre im pdf-Format zur Verfügung.

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